Kandidatur für die Nominierung als CDU-Wahlkreisbewerber im November 2024

Wolfgang Schäuble hat in seinen Erinnerungen geschrieben: „Kritik von der Seitenlinie reicht nicht mehr aus.“ Davon habe ich mich sehr angesprochen gefühlt. Auch deswegen habe ich auf der Wahlkreisversammlung im Wahlkreis Berlin Steglitz-Zehlendorf am 26./27. November 2024 als CDU-Wahlkreisbewerber für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag kandidiert.

Es war der richtige Zeitpunkt, das zu tun. Denn unsere Demokratie ist unter Stress. Die Mehrheit der Deutschen traut keiner Partei mehr zu, mit den Problemen unseres Landes fertig zu werden. Die Volksparteien der Mitte erleiden einen dramatischen Vertrauens- und Legitimationsverlust.

Wir sollten als CDU diesen Legitimationsverlust aber nicht beklagen, sondern versuchen, ihn durch neue Formen der Kommunikation mit den Wählerinnen und Wählern und durch neue Formen der Beteiligung unserer Mitglieder, vor allem unserer neuen Mitglieder und unserer jungen Mitglieder zu heilen. 

Deshalb gilt es auch künftig, vermehrt auf die Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit all derjenigen Mitglieder zu setzen, die bislang noch nicht als Mandats- oder Amtsträger in Erscheinung getreten sind und sie zu ermutigen, als Botschafter für die gute Sache der CDU einzutreten.

Denn die Aufstellung von Kandidaten für die Wahlen zu den Volksvertretungen gehört zu den vornehmsten Aufgaben der politischen Parteien. Deswegen ist es so wichtig, der aus den Parteimitgliedern bestehenden Wahlkreisversammlung qualifizierte Alternativen zur (Aus-) Wahl anzubieten. Bei nur einem Kandidaten oder nur einer Kandidatin bliebe nichts anderes übrig, als den einzigen Vorschlag alternativlos abzunicken.

Und wenn Parteigremien, wie etwa der Kreisvorstand von dem Satzungsrecht Gebrauch machen, eine Empfehlung auszusprechen, müssen Abwägungsvorgänge, Entscheidungsträger und Entscheidungsinhalte von der jeweiligen Partei-Öffentlichkeit nachvollzogen werden können. Denn eine Nominierung sollte nichts mit Arithmetik und nichts mit Proporz zu tun haben, sondern mit Kompetenz, Auswahl und dem Wettbewerb der Besten.

Von den 332 abgegebenen Stimmen entfielen 63 Stimmen auf mich und 258 Stimmen auf Herrn Adrian Grasse. Er ist damit der CDU-Wahlkreisbewerber für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag, die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfindet. Herzlichen Glückwunsch an Herrn Grasse.